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Das am 3. Dezember 2023 in Bremen tagende, lagerübergreifende und parteiunabhängige FRIEDENSBÜNDNIS NORDDEUTSCHLAND erklärt:
Wir schätzen das Friedensgebot in unserem Grundgesetz und sind inspiriert von der Langfristvision einer atomwaffenfreien Welt, in der die Zärtlichkeit der Völker, die Kooperation zum Wohle aller obsiegt hat und friedliche, Vernunft orientierte Konfliktlösungsstrategien zur Normalität geworden sind. (Bremer Erklärung als pdf zum Download)
WIR VERNETZEN UND ENGAGIEREN UNS IN DIESEM LAND FÜR
• Diplomatie in den internationalen Beziehungen zur Verhinderung von Kriegen und im Kriegsfall für Waffenstillstand & Friedensverhandlungen.
• zivile Häfen und die zivile maritime Wirtschaft an Nord- und Ostsee - für Rüstungskonversion
• Entspannung und Kooperation zum allseitigen Nutzen - anstelle von zerstörerischen bewaffneten oder wirtschaftlichen Kriegen
• die Charta der Vereinten Nationen
• eine europäische Sicherheitsarchitektur mit ALLEN Ländern in Europa
• Abrüstung statt Aufrüstung, Friedensförderung statt „Kriegstüchtigkeit“
• das Recht auf Kriegsdienstverweigerung und die Anerkennung als politischer Asylgrund in Deutschland
• einen offenen Debattenraum, in dem kontroverse Sichtweisen fair ausgetragen werden können
• Investitionen in Bildung, Gesundheit und Sozialstaat, für zukunftsfähige Infrastruktur und Umweltschutz
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Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten. 21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit.
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Am 14. Oktober 2023 beteiligten sich ca. 250 Teilnehmer an der Demonstration in Bremerhaven FÜR ZIVILE HÄFEN und gegen die NATO-Waffentransporte über Bremerhaven und Nordenham. Ausführliche Infos mit dem Aufruf und den Bündnispartnern hier. Das typische norddeutsche Wetter - kleine Schauer und böige steife Brise inbegriffen - hielt die Friedensaktivisten aus Bremerhaven, Bremen und aus dem weiteren Umland nicht ab, bei fetziger Musik zuversichtlich voranzugehen. Um 14:15 Uhr startete die Kundgebung an der Großen Kirche mit dem Redner Rodolfo Bohnenberger von aufstehen Bremen (Download Rede hier).
Abschlusskundgebung in der Nähe von "Roter Sand" ab ca. 15:30 mit dem Redner Werner Begoihn von der Bremerhavener Initiative "Mut zum Frieden". Bremerhaven soll Friedenshafen sein, kein Kriegshafen! Keine Waffeneinfuhr über Bremerhaven und andere norddeutsche Häfen! Stopp der Waffenlieferungen - Für eine diplomatische Lösung des Konflikts! Abrüsten statt Aufrüsten! Bildung, Gesundheit, Soziales und Infrastruktur sind stattdessen zu fördern! (Medienecho und zwei Filmdokumentationen weiter unten.)
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Die Friedens-Demo in Hamburg zum sog. "Tag der deutschen Einheit" am 3. Oktober 2023 mit ca. 700 Teilnehmern (trotz Regenschauer) und mit der besonders hörenswerten Rede von Zaklin Nastic (Minute: 22:53)
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Viele Milliarden frisch gedrucktes Staatsgeld steht mit den von der Ampel-Bundesregierung beschlossenen Kriegskrediten bereit. Die auf der "Nationalen Maritimen Konferenz" in Bremen (s. Bericht in buten und binnen) geäußerten Marineschiffsbaupläne gehen in Richtung eines deutschen Marine-Großkonzerns, bestehend aus:
- NVL - Naval Vessels Lürssen, Zentrale in Bremen, Überwasserkriegsschiffe, "als kaiserlicher Hoflieferant"
- TKMS - Thyssen Krupp Marine Systems, U-Boote, in Kiel
- eine starke Staatsbeteiligung (25,1% ?)
Dazu passt, dass "German Naval Yards" (Kiel) - eine deutsch-französiche Kooperation, von Peter Lürßen noch im August 2023 als dritter Partner vorgeschlagen, nicht mehr im Gespräch zu sein scheint. Der in buten und binnen interviewte "Bremer Schiffbauexperte" Jochen Tholen unterstellt der italienischen und französischen Konkurrenz im Schiffbau sogar, "nur" am Know-How interessiert zu sein und nicht an einer echten Partnerschaft.
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FÜR FRIEDENSHÄFEN AN NORD- UND OSTSEE. Start der Demo 14:00 in Bremerhaven an der Großen Kirche. Rede von Rodolfo Bohnenberger und Ausschnitte von der Demo.
Die derzeitige Bundesregierung baut Deutschland im Rahmen der NATO immer umfassender zum militärischen Logistikzentrum und Aufmarschgebiet des US-Militärs, auch in Richtung russische Grenze aus. Wir sind damit nicht einverstanden und setzen uns für einen Austritt aus der NATO ein. Die Unterzeichner des Oslo-Übereinkommen über das Verbot von Streumunition (2010 in Kraft getreten) - darunter auch Deutschland - haben sich dazu verpflichtet, den Transport dieser Munition über ihr Territorium zu untersagen. Die Anlandung und der Weitertransport von US-Streumunition über Bremerhaven, Nordenham u.a. Häfen an Nord- und Ostsee ist verboten.
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