Friendensbündnis-Norddeutschland Friendensbündnis-Norddeutschland
  • FrieBüNORD home
  • Aktionen
    • FrieBueNORD Flyer
    • Friedensgruppen im NORDEN
    • Friedensmahnwachen Norddeutschland
    • Ostermaersche
    • Material für Aktionen
  • Wir über uns
    • Gründung & Aktionsforen
    • Pressemitteilungen
  • Videos
  • Themen
    • Aufrüstung im Norden
    • gegen Wehrpflicht
    • Frieden
    • Energieversorgung
    • Palaestina
    • Bildung
    • Soziale Gerechtigkeit
    • Demokratie
  • Kunst/Kultur
  • Texte
    • Leserbriefe
    • Interessante Debattenbeiträge
    • Newsletter
  • Konferenz
  • English
    • Baltic Sea conference
Friendensbündnis-Norddeutschland
  • FrieBüNORD home
  • Aktionen
    • FrieBueNORD Flyer
    • Friedensgruppen im NORDEN
    • Friedensmahnwachen Norddeutschland
    • Ostermaersche
    • Material für Aktionen
  • Wir über uns
    • Gründung & Aktionsforen
    • Pressemitteilungen
  • Videos
  • Themen
    • Aufrüstung im Norden
    • gegen Wehrpflicht
    • Frieden
    • Energieversorgung
    • Palaestina
    • Bildung
    • Soziale Gerechtigkeit
    • Demokratie
  • Kunst/Kultur
  • Texte
    • Leserbriefe
    • Interessante Debattenbeiträge
    • Newsletter
  • Konferenz
  • English
    • Baltic Sea conference
  • Newsletter

Bayerisches "Gesetz zur Förderung der Bundeswehr" vom 23. Juli 2024 ist verfassungwidrig!

Details
Erstellt: 25. März 2026

Mitteilung zu wichtigem Teilerfolg einer Popularklage gegen das Bundeswehrfördergesetz vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof

Als Mitkläger gegen das bayerische Bundeswehrfördergesetz möchte ich mit dieser Mail auf ein Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshof vom 3.03.2026 (Az. Vf. 3-VII-25) hinweisen. Dieses Urteil erging aufgrund einer Popularklage von 200 Kläger:innen gegen die per Gesetz verordnete Kooperation von Schulen, Universitäten/Hochschulen, inklusive Forschungsbereichen mit der Bundeswehr. ...

Nun haben die Kläger:innen mit diesem Urteil des bayerischen Verfassungsgerichtshofs einen wichtigen Teilerfolg errungen. Immerhin ist ein zentraler Aspekt des angegriffenen Gesetzes zur Förderung der Bundeswehr in Bayern vom 23. Juli 2024 für verfassungwidrig erklärt worden: nämlich die gesetzlich angeordnete Pflicht zur ungehinderten Zusammenarbeit von Hochschulen (mitsamt ihren Forschungsbereichen) mit der Bundeswehr im Interesse der "nationalen Sicherheit". Diese Regelung verstoße gravierend gegen das Rechtsstaatsprinzip, urteilte das Gericht, und so auch gegen die Wissenschaftsfreiheit, also die Freiheit von Forschung und Lehre. Dagegen sind andere Klagepunkte gegen problematische Regelungen des Gesetzes leider als unbegründet zurückgewiesen worden: so etwa die Regelung zur Zusammenarbeit von Schulen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr im Rahmen der politischen Bildung und selbst zur Zulassung von Karriereberatern der Bundeswehr in schulischen Veranstaltungen.

Weitere Informationen und Einschätzungen sind aus der Pressemitteilung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gleich hier im Anschluss zu ersehen. Die GEW Bayern hatte die Popularklage 2025 initiiert, die von einem breiten Bündnis aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Friedensorganisationen getragen wird.

(Rolf Gössner)

Weiterlesen …

Christian Kreiß - Der Verfall des deutschen Hochschulsystems (06.07.2025)

Details
Erstellt: 12. Juli 2025

Wirtschafts- und Profitorientierung stehen im deutschen Wissenschaftsbetrieb fächerübergreifend an erster Stelle. Der Staat setzt die Rahmenbedingungen, sorgt für die ideologisch motivierte geistige Engführung, drangsaliert Wissenschaftler, die nicht auf Linie sind, und schafft eine Atmosphäre der Angst und Unterdrückung. Über den Verfall des deutschen Hochschulsystems und die staatlich gesteuerten, hochgradig ideologisierten Zustände in den Wissenschaften im Allgemeinen und den Wirtschaftswissenschaften im Besonderen spricht Ullrich Mies mit Prof. Dr. Christian Kreiß.

Psychoanalytikerin Iris Hefets ("Jüdische Stimme") wird vom Rektorat der Bremer Universität gecancelt

Details
Erstellt: 28. Juni 2025

Hefets28.06.2025Uni BremenSabine Broeck, Professorin an der Uni Bremen, hat den folgenden Brief an die Uni-Leitung in Bremen (Rektorin Prof. Dr. Günther) geschrieben nach Bekanntwerden des Verbots einer Veranstaltung am 28. Juni 2025 mit der bekannten Psychanalytikerin Iris Hefets aus Berlin, eine der Gründerinnen und Vorstandsmitglied der "Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost". (Die Veranstaltung fand an einem anderen Ort statt. Hier das Video dazu)

Rektorat, Frau Prof. Dr. Günther Universität Bremen

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Günther,
mit größter Bestürzung, mit noch größerem Unverständnis und unfassbarer innerer Verzweiflung habe ich heute von dem Ihrerseits ausgesprochenen Verbot der Raumnutzung für eine Veranstaltung mit der Psychoanalytikerin Iris Hefets erfahren.

Wie Sie leicht aus einschlägigen Quellen erfahren können, ist Frau Hefets, eine jüdische israelische Therapeutin, eine in dem internationalen Berufstand der PsychoanalytikerInnen sehr angesehene Spezialistin für Traumaforschung und Holocaust-Erinnerung. Sie ist in verschiedenen Foren öffentlich aufgetreten und hat wissenschaftlich sowie auch für das deutsche Feuilleton publiziert, nur zum Beispiel in der Berliner Zeitung, in einem Essay im Jahr 2021. Sie gehört ebenfalls dem Verein Jüdische Stimme für den Frieden in Nahost an, einer demokratisch arbeitenden Gruppierung, die für ihre Arbeit 2019 den Göttinger
Friedenspreis erhielt.

Weiterlesen …

„Unis sind Pfeiler des Wahrheitsregimes“ - Interview mit Prof. Dr. Michael Meyen

Details
Erstellt: 26. August 2023

„Mit der Einführung des Bologna-Prozesses hat die Unterwerfung der Unis begonnen. Wissenschaft dient heute in erster Linie der Legitimierung von Politik. Durch den schulischen Aufbau interessieren sich Studenten sich vor allem für Regelwerk und Noten – Neugierde und Debattenlust bleiben auf der Strecke.“

SCHULEN UND HOCHSCHULEN MÜSSEN ZIVIL BLEIBEN!

Details
Erstellt: 25. August 2023

Die Bremer FDP-Bürgerschaftsfraktion will einen Parlamentsbeschluss erwirken, der die Arbeit von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Bremer Schulen und Hochschulen ausbaut. (s. Weserkurier 22.08.2023) Im März 2022 hatte die CDU-Fraktion ein ähnliches Ansinnen in die Bürgerschaft eingebracht.

Statt sich für mehr gute Lehrer und Lehrerinnen einzusetzen, meint die FDP "Jugendoffiziere seien erfahrene Referenten... für die komplexen Herausforderungen einer bündnisorientierten Sicherheitspolitik" ... Sie „tragen aktiv zur politischen Bildung bei, indem sie aktuelle weltpolitische Ereignisse analysieren und die Bedeutung von internationalen Organisationen wie der EU, der NATO, der Vereinte Nationen und der OSZE für Deutschland verständlich vermitteln."

  • SCHULEN UND HOCHSCHULEN MÜSSEN ZIVIL BLEIBEN!
  • Mehr gut ausgebildete Lehrer gehören in die Schulen!
  • Das Geld ist da, aber sollte nicht in Aufrüstung investiert werden.

Wir hoffen auf Proteste von Gesamtschülervertretung, ASten, GEW u.a. gegen die geforderte verstärkte Kooperation von Schulen und Bundeswehr, damit der Antrag der FDP zum Rohrkrepierer wird. In schwierigen Zeiten wie diesen sollte die Friedenserziehung und der Wunsch nach Versöhnung und Völkerverständigung im Vordergrund stehen.

Weitere Beiträge …

  • M I C H A E L M E Y E N: DIE UNTERWERFUNG DER UNIVERSITÄTEN - Ein Erfahrungsbericht aus dem umgekehrten Totalitarismus
  • Krake Bertelsmann – eine Macht ohne Mandat

Seite 1 von 2

  • 1
  • 2

Nächste Veranstaltungen

Kalender Protest gegen die Militarisierung der Nationalen Maritimen Konferenz (in Emden)
Neuer Markt (Emden)
29.04.2026 14:30
[Kundgebungen]
Protest gegen die Militarisierung der Nationalen Maritimen Konferenz (in Emden)
Datum 29.04.2026 14:30
Nächster SCHULSTREIK GEGEN WEHRPFLICHT 8. Mai
08.05.2026 08:00 - 16:00

NächsterSchulstreik8.5.2026Das bundesweite Bündnis "Schulstreik gegen Wehrpflicht" ruft zum nächsten Schulstreik am 8. Mai 2026 auf:  https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/ Die Schulstreiks in einigen Städten, wie z.B. Bremen. finden wegen (Abitur)Prüfungsterminen einige Tage später statt.

Nie wieder Wehrpflicht, nie wieder Krieg! Heraus zum 8. Mai! - Pressemitteilung der zweiten bundesweiten Schulstreikkonferenz (Download als pdf)

Am Wochenende des 18. und 19. April [2026] fand in Göttingen die zweite bundesweite Schulstreikkonferenz statt. Als Organisator:innen werten wir sie als vollen Erfolg aus. Aus ganz Deutschland kamen mehr als 200 Teilnehmer:innen zusammen, um sich über die Arbeit der lokalen Streikkomitees und die Streikorganisation auszutauschen, um über die Entwicklungen rund um die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu beraten.

So zum Beispiel in einem Workshop zum Umgang mit Repressionen, wie der Verhaftung in Berlin wegen einem „Merz leck Eier“ Plakat oder vermehrten Schuleinsperrrungen. Dort wurde diskutiert, dass wir uns nicht einschüchtern lassen, sondern jeden Angriff auf unsere Streiks skandalisieren werden. In Workshops zu Bildungsunterfinanzierung, Bundeswehrbesuchen in Schulen oder zur Mobilisation zum nächsten Streiktag, wurde die Perspektive der Bewegung diskutiert.

In einem Abschlussdokument (siehe https://schulstreikgegenwehrpflicht.com/) beschlossen die Delegierten „Solange die Wehrpflicht weiter im Raum steht, werden wir weiter streiken. Wir kämpfen gegen die Wehrpflicht als Teil der aktuellen Kriegsvorbereitung, durch die hunderte Milliarden in die Aufrüstung gehen, während Bildung und Soziales gekürzt werden.“ und hielten gemeinsam nächste Schritte für die Bewegung fest.

Dazu gehört weitere Streikkomitees an Schulen zu gründen, die Bewegung weiter selbstorganisiert aufzubauen und mit weiteren Schüler:innen zu verbreitern. Wir haben klar gemacht: „Dabei entscheiden wir selbst vor Ort und bundesweit auf Streikkonferenzen, wie es mit der Bewegung weitergeht.“ An Schulen wollen wir uns fortan für „Schulen gegen Wehrpflicht“ einsetzen, die nicht länger die Bundeswehr bzw. Jugendoffiziere an die Schule einladen.

Stattdessen organisieren wir selbst Kriegsdienstverweigerungsberatung und Friedensbildung. Mit allen Teilen der Jugend – Schüler:innen, Auszubildenden, Studierenden, Arbeitenden, Jugendorganisationen, Gewerkschaftsjugenden – wollen wir den Kampf gegen die Wehrpflicht stärken. Wir beteiligen uns an den 1. Mai Demonstrationen des DGB und an den Aktionstagen der Friedensbewegung am 01.09. und am 03.10. Zum Veteranentag soll vom 16.06. bis zum 22.06. eine Aktionswoche stattfinden.

Der nächste Schulstreik gegen Wehrpflicht findet am 08. Mai statt, zum Anlass des 81. Jahrestags des Endes des zweiten Weltkriegs. In unserem Aufruf schreiben wir: „Am 08. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg, der Bombenhagel verstummte. Danach waren breite Teile der Bevölkerung sich einig: Von deutschem Boden dürfe nie wieder ein Krieg ausgehen.

„Niewieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ war die Losung. In dieser Tradition werden wir am 08. Mai erneut auf die Straße gehen, mit allen, die kein Bock auf Wehrpflicht und den nächsten großen Krieg haben. Wir rufen dazu auf, dass alle Schüler*innen an diesem Tag mit uns streiken.

Lehrkräfte, Eltern, Studierende und alle die uns unterstützen, sind dazu aufgerufen mit uns auf die Straße zu gehen.“

Mehr lesen

Nakba-Tag: Bundesweite Palästina Demo in Hamburg
S-Bahn Landungsbrücken (Hamburg)
16.05.2026 15:00
[Demos]
Nakba-Tag: Bundesweite Palästina Demo in Hamburg
16.05.2026 15:00
Die NATO - ein gefährliches Militärbündnis, Dr. Daniele Ganser (OHZ bei Bremen)
22.05.2026 19:30 - 22:30
Tschingis Aitmatow und Tino Eisbrenner – Botschafter des Friedens und der Liebe
06.06.2026 17:00
Kundgebung: Russland ist nicht unser Feind (Berlin/Brandenburger Tor)
Brandenburger Tor (Berlin)
20.06.2026 13:00 - 15:00
[Kundgebungen]
Kundgebung: Russland ist nicht unser Feind (Berlin/Brandenburger Tor)
20.06.2026 13:00 - 15:00
30 Jahre IGH-Gutachten: Ein Meilenstein zur Ächtung von Atomwaffen – und heute noch aktuell?
Kulturzentrum Pavillon
21.06.2026 12:00 - 17:00
[Konferenzen]
30 Jahre IGH-Gutachten: Ein Meilenstein zur Ächtung von Atomwaffen – und heute noch aktuell?
21.06.2026 12:00 - 17:00
Der 22. Juni 1941 mahnt - Gedenkveranstaltungen Hitlers Vernichtungsfeldzug gegen die Sowjetunion
22.06.2026 10:00
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

Wichtige Links

FrieBueNORD Videos in Odysee

FrieBueNORD in Telegram

Regelmäßige Mahnwachen

Aufruestung im Norden LINKbild

sharepic 2 berliner appell

1MioStimmenfürdenFrieden

Nachdenken in Bremerhaven

 Mut zumFriedenBrhv

Friedensforum Neumünster

Regionalgruppe Rostock

stralsunder friedensbuendnis

osteuropafreundschaftMVP

 dreilndereck

Friedensmahnwache Wendland

FriedensRatschlagLüneburgerHeide

LogoZAA SH

Die Unbeugsamen

Zeitung gegen den Krieg

Die Waffen nieder

 

Copyright © 2026 Friendensbündnis-Norddeutschland
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Main Menu Offcanvas

  • FrieBüNORD home
  • Aktionen
    • FrieBueNORD Flyer
    • Friedensgruppen im NORDEN
    • Friedensmahnwachen Norddeutschland
    • Ostermaersche
    • Material für Aktionen
    • Gründung & Aktionsforen
    • Pressemitteilungen
  • Videos
    • Aufrüstung im Norden
    • gegen Wehrpflicht
    • Frieden
    • Energieversorgung
    • Palaestina
    • Bildung
    • Soziale Gerechtigkeit
    • Demokratie
  • Kunst/Kultur
    • Leserbriefe
    • Interessante Debattenbeiträge
    • Newsletter
  • Konferenz
  • English
    • Baltic Sea conference
  • FrieBüNORD home
  • Aktionen
    • FrieBueNORD Flyer
    • Friedensgruppen im NORDEN
    • Friedensmahnwachen Norddeutschland
    • Ostermaersche
    • Material für Aktionen
  • Wir über uns
    • Gründung & Aktionsforen
    • Pressemitteilungen
  • Videos
  • Themen
    • Aufrüstung im Norden
    • gegen Wehrpflicht
    • Frieden
    • Energieversorgung
    • Palaestina
    • Bildung
    • Soziale Gerechtigkeit
    • Demokratie
  • Kunst/Kultur
  • Texte
    • Leserbriefe
    • Interessante Debattenbeiträge
    • Newsletter
  • Konferenz
  • English
    • Baltic Sea conference