Zur Hölle mit dem Krieg! Das rief Smedley Butler 1935 in einer Rede in die Menge seiner Zuhörer. Diese Parole ist gerade heute wichtig wie schon lange nicht mehr. Butlers Rede wurde daraufhin zu einem Buch und im Laufe der Jahre zu einem Klassiker der amerikanischen Antikriegsliteratur. Nun ist es auf Deutsch erschienen – im FiftfyFifty-Verlag. Brigadegeneral a.D. Erich Vad ist der Herausgeber. Roberto De Lapuente hat sich mit ihm über die Hölle des Krieges unterhalten.

Niederländische Regierung räumt Existenz geheimen Nato-Dokuments ein / Verpflichtende Ziele betreffen auch zivilen Bereich von Gesundheit bis „Desinformation“ / Niederländischer Abgeordneter: „riesiges schwarzes Loch“ in der Demokratie

4. Juli 2025, Den Haag / Berlin. (Quelle: multipolar)

Die niederländische Regierung hat auf parlamentarische Nachfrage erklärt, dass es neben bekannt gegebenen „Resilienz“-Vereinbarungen der Nato auch geheime, verpflichtende Ziele des Militärbündnisses gibt. Das sagte die stellvertretende niederländische Ministerpräsidentin und Gesundheitsministerin Fleur Agema Anfang Juni in Antworten auf Anfragen der Opposition. Man habe sich zu den mit der Nato getroffenen Vereinbarungen verpflichtet, daher seien auch die Ziele in dem „nicht öffentlich zugänglichen“ Dokument „politisch bindend“. Die niederländische Regierung habe zudem im Rahmen der Nato-Verpflichtungen zu den „Resilienz-Zielen“ interne klassifizierte Veranstaltungen durchgeführt. Auch eine geheime Übung zur „nationalen Krisenstruktur“ sei abgehalten worden, hatte die niederländische Ministerin, die mittlerweile im Amt abgelöst wurde, erklärt.

Die oppositionelle niederländische Zeitung „De Andere Krant“ berichtete daraufhin, die Regierung habe eingeräumt, eine Politik zu verfolgen, die auf „geheimen Nato-Zielen“ beruhe. Die „Resilienz-Ziele“ sollen die Gesellschaft „widerstandsfähig“ gegen störende Ereignisse wie Krieg, Pandemien und Naturkatastrophen machen. Die Bevölkerung solle so auf Krisensituationen wie „Sabotage der Trinkwasserversorgung, Abschaltung der Strom- und Kommunikationsnetze und biologische Kriegsführung“ gut vorbereitet werden.

Im Bewusstsein um unsere heutige Verantwortung für eine friedliche Zukunft für unsere Kinder und Enkelkinder, für das Überleben der Menschheit sowie für den Erhalt unseres Planeten Erde fordern WIR, die unterzeichnenden Väter, Mütter, Großeltern, Erwachsenen und Jugendlichen, als Teil des Souveräns, den deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, alles zu tun, damit Deutschland das Friedens- und Diplomatie-Land Nummer 1 auf dieser Welt wird.

Hierzu fordern wir in einem ersten Schritt die sofortige Umsetzung folgender Forderungen bzw. eine Volksabstimmung darüber:

• Keine Lieferung von Geld, Waffen und Rüstungsgütern in Kriegs- und Krisengebiete.
• Ein Verzicht auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
• Keine Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Alle Atomwaffen raus aus Deutschland.
• Ein Verbot von Kriegsrhetorik und Kriegspropaganda in allen Presse- und Medienorganen, besonders aber in den „Öffentlich-Rechtlichen Medien“.
  Deutschland muss nicht „kriegstüchtig“ werden!
• Ein klares Nein zu einer schuldenbasierten Aufrüstung und Kriegswirtschaft in unserem Land.
• Keine Agitations-, Präsentations- und Werbearbeit der Bundeswehr an unseren Schulen.

Mehr Infos: https://eine-million-stimmen-fuer-den-frieden.de/

"Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,uns wird in der aktuellen Debatte vorgeworfen, wir seien „Realitätsverweigerer“.
Doch über 13..000 Menschen (Stand 18.06.) haben bereits unsere Petition für den Friedensappell unterzeichnet – das zeigt, wie viele sich eine sachliche Diskussion wünschen.

Was könnt Ihr tun? Teilt den Petitionslink 👉 www.openpetition.de/hdmbk mit Freundinnen, Freunden, Ortsvereinen und über soziale Medien wie Facebook, WhatsApp, TikTok und X.

Sprecht Menschen direkt an und motiviert sie zum Mitmachen.
Nutzt Eure Netzwerke – jede Stimme zählt!
Lasst uns gemeinsam zeigen, dass der Einsatz für Frieden nicht diskreditiert werden kann.Danke für Eure Unterstützung!
Euer Erhard-Eppler-Kreis"

Anmerkung: Arno Gottschalk, SPD Bremen, siehe nächsten Beitrag in den Nachdenkseiten, gehört auch dazu.

Bei den Sozialdemokraten haben Verfechter des Friedens einen schweren Stand. Arno Gottschalk, Abgeordneter in der Bremischen Bürgerschaft, ist einer von nur noch wenigen in der Partei, die glaubhaft und hörbar gegen Militarismus, für Abrüstung und Diplomatie eintreten. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er über die Schwächen der Friedensbewegung, eine SPD im Panikmodus und Friedrich Merz als Sicherheitsrisiko. Das Gespräch mit ihm führte Ralf Wurzbacher.[…]

Baumgarten, Helga / Paech, Norman: Völkermord in Gaza.
Eine politische und rechtliche Analyse
Promedia 2025. 232 S. 14,8 x 21. brosch.

Als Antwort auf den Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 begann Israel mit der Bombardierung des Gazastreifens. Aus dem Rachefeldzug ist ein unvorstellbarer Völkermord geworden. Die komplette Zerstörung der Infrastruktur hat den Landstrich unbewohnbar gemacht. Krankenhäuser, Straßen, Schulen, Moscheen und Kirchen sowie mehr als die Hälfte aller Wohnhäuser liegen laut UNO in Schutt und Asche.

Helga Baumgarten und Norman Paech zeigen auf, wie und warum das israelische Regime diesen Völkermord begonnen hat.

Das Buch besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil unternimmt Helga Baumgarten eine politische und ökonomische Analyse des israelischen Siedlerkolonialismus mit seiner zunehmend rassistischen Ausprägung gegen arabische und muslimische Menschen. In Teil 2 bietet Norman Paech die erste in die Tiefe gehende historisch-juristische Analyse der israelischen Politik auf der Basis des internationalen Rechts. Er untersucht dabei die juristischen Grundlagen dieses Konflikts, der seit dem Ende des 19. Jahrhunderts zwischen zionistischen Siedlern und der palästinensischen Bevölkerung besteht.

Die AutorInnen

Helga Baumgarten, geboren 1947 in Stuttgart, ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Seit 1993 (emeritiert 2020) lehrt sie an der Universität Birzeit im Westjordanland; sie lebt in Ost-Jerusalem. Sie veröffentlichte bei Promedia im Jahr 2021 das Buch "Kein Frieden für Palästina".

Norman Paech, geboren 1938 in Bremerhaven, studierte Rechtswissenschaften. Als Völkerrechtler lehrte er an der Universität Hamburg und zog über die Linksfraktion im Jahr 2005 als außenpolitischer Sprecher in den Deutschen Bundestag ein. Im Jahr 2010 nahm er auf dem Schiff Mavi Marmara an der Gaza-Hilfsflotte teil.

Mehr Infos beim Verlag: https://mediashop.at/buecher/voelkermord-in-gaza/