Handwerker, Arbeiter, Friedenskämpfer. Die ganze Podiumsdiskussion auf dem Handwerker-Friedens-Kongress am 02.04.2023 in Dessau. Mit Peggy Lindemann (Mitarbeiterin und Betriebsrätin bei PCK Schwedt), Reiner Braun (International Peace Bureau) und den Handwerkervertretern Mario Bayer stellv. Landesinnungsmeister, Norbert Fischer (Kreishandwerksmeister Oberhavel), Christian Lellau Obermeister Bau-Innung Harzland, und Klaus-Lothar Bebber (Obermeister der KFZ-Innung Dessau-Roßlau). Moderation: Dr. Mona Aranea, Soziologin und Pressesprecherin des Bündnis "Macht Frieden!". Initiator: Karl Krökel, Handwerker für den Frieden.

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Bitte von Bundeskanzler Olaf Scholz um Panzer-Munition für die Ukraine abgeschlagen und sich stattdessen für eine Friedensinitiative stark gemacht.„Brasilien ist ein Land des Friedens. Und deswegen will Brasilien keinerlei Beteiligung an diesem Krieg - auch nicht indirekt“, sagte Lula beim Besuch des Kanzlers in Brasília zum deutschen Wunsch nach Munition für die von der Ukraine eingesetzten Gepard-Flugabwehrpanzer. Stattdessen brachte er am Montagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Brasilien und China als Vermittler zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel. „Ich schlage vor, einen Club von Ländern zu gründen, die den Frieden auf diesem Planeten schaffen wollen.“ Scholz hatte vor Brasilien auch Chile und Argentinien besucht. Alle drei Länder wollen keine eigenen Waffen in die Ukraine liefern.”

Demonstration in Hamburg: Frieden! Abrüstung! Kein Wirtschaftskrieg, der die Menschen in den Ruin treibt! Samstag 22.10.22 ab 12 Uhr, Hachmannplatz

Am 22. Oktober 2020 protestierten der Landesverband Niedersachsen-Bremen der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Aufstehen Bremen gemeinsam mit dem Bremer Friedensforums und der VVN-BdA Bremen (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) gegen die von der Bremer Landesregierung beschlossene Ausweitung des Bundeswehreinsatzes im bremischen Zivilsektor (im Gesundheitsressort) und anderswo. Damals betonten wir bereits: „Die Geschichte lehrt, dass der Einsatz von Militär im Inland demokratiegefährdend ist." Diese Erkenntnis, die unmittelbar nach dem Faschismus in unserem Grundgesetz zu einer klaren Beschränkung der "Streitkräfte für die Landesverteidigung" führte, kann angesichts vielfältiger historischer Vorerfahrungen nur bekräftigt werden.

Mit Empörung stellen wir nun erneut fest, dass die gleichen Parteien, die über Jahrzehnte in Regierungsverantwortung für den (Personal)Abbau im staatlich/kommunalen Gesundheitssektor verantwortlich zeichnen, nun den Einsatz der angeblich "alternativlosen" Bundeswehr auch noch im Bremer Rathaus ehren (siehe PM vom 30.05.2022), die "linke" Gesundheitssenatorin mit dabei. Wenn Personalmangel als regierungsamtliches Argument der Bremer Landesregierung für Bundeswehreinsätze im Inneren ausreicht, dann könnte nach der gleichen Logik demnächst auch in Schulen, KiTas, Krankenhäusern und in der Pflege die Bundeswehr "aushelfen"?

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft kritisiert den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr an Schulen und fordert dazu auf ihn zurückzudrängen.