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Palästina Anerkennung: "Anerkennung eines Phantoms" als Reaktion auf den Druck

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Erstellt: 25. September 2025

Gaza City wäre aber vermutlich eines der politischen und gesellschaftlichen Zentren eines zukünftigen palästinensischen Staats. Kommentatoren sprachen daher auch von der „Anerkennung eines Phantoms“. Während Teile der internationalen Gemeinschaft eine juristische Entität anerkennen, werden das tatsächliche Land und das tatsächliche Staatsvolk immer weiter zerstört.

Welche Verbindungen hat AIRBUS und die TU Hamburg zur Israelischen Armee?

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Erstellt: 25. September 2025

AkademischeMIttaeterschaftAuf dieser akribisch recherchierenden und grafisch sehr gut gemachten WEB-Seite academiccomplicity.eu wird die akademische Mittäterschaft deutscher Universitäten, oftmals über EU-Förderprogramme, bei dem Genozid in GAZA dokumentiert. In diesem Fall kollaboriert die TU Hamburg in Kooperation mit AIRBUS beim Bau des AS565 Panther Helikopters, der entlanag der Küste zu GAZA von den Isaelischen Streitkräften (IDF) gegen die Palästinenser eingesetzt wird. 

AIRBUS kollaboriert mit Israel ebenfalls mit den Israelischen "Aerospace Industries" und über seine 37.5% Beteiligung am Unternehmen MBDA (u.a. Taurus-Produktion in Bayern) sowie mit der Firma ELBIT bei der Drohnenherstellung.

"Wir sind die Stimmen der Toten" - Rede von Dr. Shadi Abuhamad

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Erstellt: 14. September 2025

Im Zentrum der großen Kundgebung auf dem Bremer Marktplatz stand die Rede von Dr. Shadi Abuhamad. Er ist leitender Direktor des St. Elisabeth-Krankenhauses in Salzgitter. In seiner eindrucksvollen Rede, die hier vollständig gezeigt wird, ging er vor allem auf die deutsche Erinnerungskultur des "Nie wieder" ein. "Nie wieder" würde für die Palästinenser nichts Gutes bedeuten, nämlich dass sie von den Juden, den Opfern der Deutschen, nun ihrerseits aus ihrem angestammten Land vertrieben und in Gaza - vor den weit geöffneten Augen der Weltöffentlichkeit - einen Genozid erleiden würden. Nicht minder eindrucksvoll dann die Rede seines 11-jährigen Sohnes, der voller Selbstbewusstsein und einer fast ausgefeilten Rhetorik von seiner Familie, vor allem von seinen Großeltern in Gaza, erzählte. Der Palästinensischen Gemeinde war es wieder - wie schon den Wochen davor - gelungen, über 500 Menschen zu mobilisieren, die zur Kundgebung auf dem Marktplatz zusammenkamen und anschließend in einer Demonstration durch die Bremer Innenstadt zogen. 

In deutschen Kriegsschiff-Werften in Kiel gebaute Korvetten beschießen zivile Gebäude in Gaza

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Erstellt: 01. September 2025

Korvette der Saar 6 KlasseIn deutschen Kriegsschiff-Werften in Kiel gebaute Korvetten beschießen zivile Gebäude in Gaza. Darauf ist die israelische Armee IDF so stolz, dass sie dies in Videos und Presserklärungen im Internet öffentlich macht. Anscheinend hat nun der weltweite öffentliche Druck gegen den Völkermord in Gaza endlich auch das Handelsblatt erreicht. Siehe den Auszug aus einem brandaktuellen Artikel vom 31.08.2025:

"Vierzehn Mal hintereinander feuert die israelische Armee aus dem Meer auf das Gebäude am Küstengebiet des Gazastreifens. Die Einschläge reißen Teile der Fassade heraus, Trümmerstücke fliegen umher. Die Aufnahmen stammen von einem Kriegsschiff aus deutscher Produktion – einer Saar-6-Korvette, gebaut in Kiel von Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS). Mit den Videos und Pressemitteilungen begrüßen die Israel Defense Forces (IDF) im Dezember 2023 die Lieferung der vierten Saar-6-Korvette aus Deutschland. Sie wollen zeigen, wie die Schiffe aus Deutschland im Nahostkrieg eingesetzt werden. Die Bilder rücken ein sensibles Thema ins Licht: die Rolle deutscher Rüstungsexporte beim Einsatz von Waffen in Gaza. Es geht um politische Grundsatzfragen, um Korruptionsvorwürfe und die Erkenntnis, dass die politische Kontrolle über deutsche Rüstungsexporte kaum existiert." (Quelle: Handelsblatt 31.08.2025)

(In Wikimedia Commons heißt es zu dem Foto: "Eine Korvette der Sa'ar-6-Klasse für Israel vor der Bauwerft in Kiel am 23.09.2020. ...")

In unserer Broschüre "Aufrüstung im Norden" und in unserem gleichnamigen Online Beitrag weisen wir darauf schon länger hin. Hier ein Auszug:

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Rüstungsexporte nach Israel außer Kontrolle (Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!)

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Erstellt: 17. August 2025

AktionAufschreiPMAug2025„Das wäre ein unglaublicher Skandal, wenn die vorherige Bundesregierung unter Kanzler Scholz Ende Oktober 2024 Kriegswaffenexporte nach Israel genehmigt hat, wie 'DIE ZEIT' berichtet. Denn genau das hatte die Ampelkoalition gegenüber dem Deutschen Bundestag verneint. Die Bundesregierung hätte damit vorsätzlich den Bundestag und die Öffentlichkeit getäuscht", empört sich Jürgen Grässlin, Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Bundessprecher der DFG-VK. "Denn auf eine parlamentarische Anfrage behauptete die damalige Bundesregierung, dass zwischen Mai und Dezember 2024 keine Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Israel erteilt wurden. Die gleiche Antwort gab die neue Bundesregierung unter Kanzler Merz für den Zeitraum Dezember 2024 bis Juni 2025“. Auch Bundeswehrabgaben soll es seit Oktober 2023 nicht gegebene haben.

 Unter der Annahme, dass die aktuellen ZEIT-Recherchen zutreffen, wären diese Antworten entweder schlicht gelogen oder die Bundesregierung hat andere Ausfuhrgenehmigungen, beispielsweise Sammelausfuhrgenehmigungen erteilt, nach denen jedoch nicht gefragt wurde. Dieses Antwortverhalten würden von einer eklatanten Missachtung der Informationsrechte und Kontrollpflichten des Bundestages zeugen.“

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Weitere Beiträge …

  • Free Gaza: "Convoy for Humanity" in Bremen
  • Jacques Baud: "Steht Israels Existenz auf dem Spiel?"
  • UNITED4GAZA Demonstration in Bremen (Bundesweiter Aktionstag 25.07.2025)
  • 26 Staaten fordern sofortiges Ende des Gaza-Krieges. Was ist mit Deutschland?

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