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PCK Raffinerie Schwedt und die Folgen einer Enteignung von Rosneft

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Erstellt: 29. Oktober 2025

Rosneft Deutschland OelRaffinerienDie Bundesregierung hat sich gerade als Retterin der PCK-Raffinerie Schwedt inzeniert. Dass ausgerechnet Black Rock Kanzler Merz deutsche Interessen dabei im Blick hatte, darf angezweifelt werden. Nach Meldungen vom Montag 27.10. sei eine 6-monatige Galgenfrist für die ostdeutsche Sprit-, Diesel- und Kerosinversorgung (u.a.) durch die PCK-Raffinerie in Schwedt mit der Trump-Administration ausverhandelt worden und in diesen sechs Monaten erwarte Trump die "Klärung der Eigentumsverhältnisse" über die Mehrheits-Beteiligung von ROSNEFT (siehe selbst erstellte Grafik).

Am Dienstag 28.10. kursierte dann allerdings eine Reuters-Meldung, Wirschaftministerin Katharina Reiche zitierend, wonach eine unbefristete Ausnahme erzielt worden wäre, was die Fortsetzung der Treuhandverwaltung der Rosneftanteile durch die Bundesregierung weiter ermöglichen würde. Wir können an dieser unklaren Kommunikation auf jeden Fall erkennen, wie brisant die ganze Chose ist. 

Eine Enteignung mit nachfolgendem Weiterverkauf könnte nämlich gravierende Konsequenzen - auch für deutsche Unternehmen haben (ähnlich der Kaperung von in Belgien lagernden russischen Assets), über die sich offensichtlich einige Entscheider im Hintergrund erst jetzt so richtig klargeworden sind. Da weder Russland noch Rosneft den unterstellten Versorgungsnotstand herbeigeführt haben, sondern die Bundesregierung selbst mit ihren Sanktionen, ist die Enteignung von Rosneft rechtswidrig (Diebstahl). Die alte und neue Bundesregierung hatte sich deshalb um diese Enteignungs-Maßnahme über drei Jahre lang herumgedrückt. Warum: Weil die russische Regierung klargestellt hatte, dass sie dann als Reaktion spiegelbildlich "Eigentumsverhältnisse" deutscher Unternehmen in Russland genauso behandeln würde. Das würde dann dazu führen, dass die betroffenen deutschen Unternehmen sich mit Entschädigungsforderungen an die Bundesregierung wenden würden. (Grafik selbst erstellt)

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Riesige norddeutsche Demo in Bremen für echten Frieden in Palästina - mit Massen-Die-In

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Erstellt: 25. Oktober 2025

Deutschlands größter Die-In auf dem Domshof in Bremen am 25.10.2025. Über 2000 Menschen demonstrierten ab 15.00 Uhr ab Hauptbahnhof Bremen - eine riesige norddeutsche Demo für echten Frieden in Gaza und in Palästina. Frieden ist nur möglich mit Gerechtigkeit, mit Selbstbestimmung, mit Freiheit. Am Bremer Domshof angekommen gab es Deutschlands größte mehrminütige Die -In-Aktion. Ein Platz voller am Boden liegender, mit weißen Tüchern bedeckter Demonstranten symbolisierte die hunderttausend ermordeten Palästinenser - Babys, Kinder, Frauen und wehrlose Zivilisten, die zum Teil noch unter den Trümmern liegend geborgen werden müssen.

Auf der Zwischenkundgebung sprach Ahmad Omeirat, Ratsherr der Stadt Essen und Vorsitzender der Wählergemeinschaft LICHT. Er appellierte an die Oberbürgermeister und Landräte im Norden, Haltung zu zeigen. „Norddeutschlands Städte können zeigen, was Menschlichkeit bedeutet - handeln, statt schweigen.“

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Dostojewski Abend in Bremen mit Eugen Drewermann: "Wir sind alle Russen"

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Erstellt: 21. Oktober 2025

Am Dienstag 21. Oktober 2025 sprach Eugen Drewermann in der vollbesetzten Andreas Kirche in Bremen (Horn-Lehe) über "Fjodor Dostojewskij – Ein Dichter der Menschlichkeit". Gegliedert war seine berührende - wie immer freie - Rede in drei Teile: Armut, Schuld und Tod. Er endete mit den Worten: "Wir sind alle Russen".

DostojewskiAbendmitDrewermann21.10.2025Bremen

Mehr Infos: https://deutsch-russische-friedenstage.de/2025/10/eugen-drewermann-fjodor-dostojewskij-ein-dichter-der-menschlichkeit/

Reden auf der Freiheit für PALÄSTINA Kundgebung (Marktplatz Bremen)

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Erstellt: 11. Oktober 2025

Gabi Herb - Rede (pdf-Download hier)  und  Rodolfo Bohnenberger - Rede (pdf Download hier) sprachen auf der Freiheit für PALÄSTINA Kundgebung (Marktplatz Bremen) am 10.10.2025. Thema: Die am 9. Okt. 2025 unterzeichnete 1. Phase einer Friedensregelung zwischen der Hamas (u.a. Widerstandsgruppen der Palätinenser) und der israelischen Regierung, die gerade in Kraft getreten ist und umgesetzt wird. Was wurde für die erste Phase vereinbart ? Welche Chancen hat dieser Friedesnprozess und welche Rolle spielt der sog. "Trump-Friedensplan"? Welche Akteure sind mit welchen Interessen involviert? Welche Unsicherheiten hat das Ganze? Welchen Einfluss auf den Prozess hat die weltweite Bewegung gegen den israelischen Genozid in GAZA? Welche innenpolitischen Faktoren in den USA, in Europa und in Deutschland spielen einer Rolle?

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Protest gegen Kriegskanzler Merz in Bremerhaven am 07.10.2025

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Erstellt: 07. Oktober 2025

 

Kanzler Friedrich Merz besuchte am 7. Oktober das Land Bremen, genauer gesagt Bremerhaven. Mit großem Tamtam wurde er von der Landesregierung empfangen und u.a. in den Überseehafen geführt, nicht öffentlich zugänglich. buten und binnen berichtet mit einem Filmbeitrag. Die Friedensbewegung organisierte eine Protestkundgebung in der Fußgängerzone vor der großen Kirche gegen diesen Kriegskanzler.
Organisiert, aufgerufen und unterstützt von: "Mut zum Frieden" (Bremerhaven), Nachdenkseiten Bremerhaven, aufstehen Bremen, Friedensbündnis Norddeutschland, DFG-VK Bremen, Bremer Friedensforum.

3. Okt. 2025: 20.000 in Berlin (15.000 in Stuttgart) fordern ein Ende der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete

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Erstellt: 03. Oktober 2025

3. Okt. 2025 Friedensdemonstration: 20.000 in Berlin (15.000 in Stuttgart) fordern ein Ende der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Nie wieder Krieg, friedensfähig statt kriegstüchtig, Diplomatie und (wirtschaftliche) Kooperation statt Eskalation.

3.10.DemoBerlin 1

FronttranspiBerlin3.10.2025

HIer unten eine größere Bildersammlung

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Michael von der Schulenburg: Die UN-Charta - Nie wieder Krieg!

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Erstellt: 02. Oktober 2025

SchulenburgSchwerin31.08.2024Michael von der Schulenburg stellt hiermit eine Broschüre online (kostenlos zum Download), die er anlässlich des 80. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Charta am 24. Oktober 2025 veröffentlicht hat, Titel: „Nie wieder Krieg! – Die Charta der Vereinten Nationen“.

In seiner langjährigen Arbeit als UN-Diplomat – in Konfliktregionen von Haiti über Iran und Irak bis nach Sierra Leone und Afghanistan – war die Charta der Vereinten Nationen für ihn stets die Grundlage, um Frieden zu schaffen. Heute, als EU-Abgeordneter (BSW), sieht er ihre Bedeutung dringlicher denn je: Gerade in Zeiten von Aufrüstung, Kriegstreiberei und nuklearer Bedrohung brauchen wir sie als verbindliches Fundament für eine weltweite Friedensordnung.

Die Broschüre versammelt sechs Beiträge, in denen u. a. die Eskalation der Kriege in der Ukraine und im Iran analysiert wird, Wege zu einer multipolaren Friedensordnung skizziert werden und darlegt wird, welche Risiken aus Deutschlands ambivalentem Verhältnis zur UN-Charta entstehen.

Jede/r kann dieses Büchlein als E-Book und als PDF auf Deutsch und Englisch kostenlos von der Webseite des Europäischen Parlaments unter www.bsw-ep.eu herunterladen. 

Massendemonstrationen in Berlin und Düsseldorf für ein freies Palästina

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Erstellt: 27. September 2025

100.000Berlin27.09.2025 vÜber 100.000 haben in Berlin am Samstag 27.09.2025 gegen den Völkermord in Gaza und für die Einstellung der deutschen Unterstützung Israels demonstriert. Der rbb berichtet recht ausführlich. Zu der Großdemonstration in Berlin „All Eyes on Gaza“ hat ein Bündnis von etwa 50 Gruppen aufgerufen. Darunter Michael Barenboim, der Sohn des berühmten Musikers Daniel Barenboim. „Die Menschen wollen, dass das Töten aufhört.“

Gefordert wurde ein sofortiger Stopp deutscher Waffenexporte an Israel, Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza sowie EU-Sanktionen gegen Israel. Es war der bislang größte Protest gegen den Völkermord.

Quelle des Videos und mehr Infos: 👉http://nahost-forum-bremen.de/  👉https://www.instagram.com/pgb.ev/

FreePalestineDuess27 09.20252

15.000 folgten am gleichen Tag dem Demoaufruf in Düsseldorf am 27.09.2025 unter den Losungen "Freiheit für Palästina! Stoppt den Genozid". "Wir vergessen Gaza nicht - Freiheit für Palästina, Kongo, Sudan und alle unterdrückten Völker".

Der WDR berichtet mit einem Video 

Vom Sozialstaat zum Rüstungsstaat

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Erstellt: 25. September 2025

Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil eröffnen eine neue Epoche deutscher Politik: Weg vom „unsinnigen“ Sozialstaat hin zu einem Rüstungs- und Militärstaat, in dem die „Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas werden soll“. Die Armut in Deutschland wird erheblich anwachsen – nicht nur, weil die Gelder für den Sozialstaat in die Militarisierung umgeschichtet werden, sondern auch, weil Deutschland und EU-Europa politisch selbstverschuldet in eine massive strukturelle Wirtschaftskrise abgleiten, die sich nicht mal eben so wieder korrigieren lassen wird. So lässt sich beispielsweise der politisch motivierte Rückzug von eurasiatischen Absatzmärkten nicht so einfach wieder zurückgewinnen – andere Anbieter füllen rasch die Lücken. Wirtschaftlicher Niedergang plus Abbau des Sozialstaates sind ein bombenfestes Rezept für die Verarmung wachsender Teile der Bevölkerung bis weit in die Mittelschicht hinein. Von Alexander Neu.

Großer Protest gegen die Bundeswehr-Großübung in Hamburg 25.– 29. September

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Erstellt: 18. September 2025

AktiongegenRedStormHH25.09.2025Mit einer Kundgebung am 25. September in Hamburg (Marie-Jonas-Platz) am 1. Tag des Manövers "Red Strom Bravo" begann eine ganze Serie von Großaktionen der Hamburger Friedensbewegung bis zum 27.09.2025. Der mit dem Manöver und der „zivil-militärischen Zusammenarbeit“ bezweckten Gewöhnung an Kriege als neue Normalität setzen viele Hamburger ihren Anspruch auf ein Leben in Frieden entgegen.
Drei Tage lang rund um die Uhr wurde die Verlegung von NATO-Truppen durch großstädtisches Gebiet trainiert, von medialer Dauerberichterstattung der überwiegend krieglüsgternen Medien begleitet. Bundeswehrsoldaten sollten üben, wie vom „NATO-Drehkreuz Hamburger Hafen“ unter Kriegsbedingungen, begleitet von Sabotageakten und zivilem Widerstand, in möglichst kurzer Zeit möglichst viel Gerät und Personal „Richtung Ostfront“ durchgeleitet werden kann, gesichert aus der Luft durch Hubschrauber.

Das Manöver mit dem Code-Namen „Red Storm Bravo“ findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem die Bundesregierung gezielt auf die Erzeugung von Angst vor einem militärischen Überfall Russlands hinarbeitet. Damit soll die Akzeptanz ihrer Aufrüstungspläne in der Bevölkerung erhöht werden. Die Bürger mussten sich daher für mehrere Tage auf Kriegsspiele mitten in der Stadt und damit einhergehende Belastungen einstellen. Wesentlicher Bestandteil der Übung ist die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ mit Behörden, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Unternehmen. Einbezogen sind u.a. die Agentur für Arbeit, die HHLA, Blohm+Voss, Airbus.

Die russische Regierung weist die Behauptung, man hege den Plan, Länder an der russischen Westgrenze zu überfallen, energisch zurück. In Folge der Aufrüstungspläne in EU und NATO mehren sich in Russland Stimmen, die darin die Vorbereitung für einen Überfall auf Russland sehen. So besteht die Gefahr einer Aufrüstungsspirale und einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Das gilt vor allem dann, wenn die Länder Westeuropas der Diplomatie weiter eine Absage erteilen und auf vertrauensbildende Maßnahmen verzichten.

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Dieter Hallervorden: Friedenskundgebung 13.09.2025 Brandenburger Tor in Berlin

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Erstellt: 15. September 2025

Dieter Hallervorden hielt eine erfrischende Rede auf der Friedenskundgebung mit 20.000 Teilnehmern am 13.09.2025 am Brandenburger Tor in Berlin.

Dieter Hallervorden hielt eine erfrischende Rede auf der Friedenskundgebung mit 20.000 Teilnehmern am 13.09.2025 am Brandenburger Tor in Berlin. Vorweg wurde Hallervordens erschütterndes und berührendes GAZA-Video auf Leinwand übertragen. Alles aus der Hand gefilmt von einem Friedensaktivisten des Friedensbündnis Norddeutschland' aus Bremen. Ein ganzer Bus aus Bremen war in Berlin dabei. #Diplomatie #Stoppt die deutschen Waffenlieferungen nach Israel und Ukraine

KOMMT ZU DEN FRIEDENSDEMOS IN BERLIN - HERBST 2025: am 13.09. & am 3.10.

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Erstellt: 31. August 2025

KOMMT ZU DEN GROẞEN FRIEDENSDEMOS IM HERBST 2025 IN BERLIN🔹Kundgebung am 13. SEPTEMBER 14h Brandenburger Tor 👇🔹Großdemo am 03. OKTOBER 13h Start: Bebelplatz Organisiert Busse und Bahnfahrten!
GrossDemosHerbstBerlin2025

Protest gegen Kriegskanzler Merz und das illegale NATO-Marine-Kommando in Rostock

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Erstellt: 28. August 2025

RostockHansekaserne28.08.2025150 Friedensaktivisten aus der Rostocker Region protestierten am 28.08.2025 mit Friedensfahnen, Schildern und Bannern vor dem Tor der Hansekaserne in Rostock gegen Kriegskanzler Merz und das völkerrechtswidrige NATO-Marine-Kommando. Das sog. CTF Baltic verstößt gegen den 2+4 Vertrag von 1990. Friedrich Merz ließ sich anschließend demonstrativ mit dem Hubschauber zur Fregatte "Bayern" ausfliegen.

Die Kriegsschiffe in der Ostsee beteiligen sich gerade an der NATO Manöver-Serie "Quadriga 2025". Dort übt - so die offizielle Sprache - "die Bundeswehr gemeinsam mit Streitkräften aus 13 weiteren Nationen den Schutz des Ostseeraums unter den Bedingungen von Krise und Krieg." "Etwa 8.000 deutsche Soldaten der Marine, des Heeres, der Luftwaffe, des Cyber- und Informationsraums" beteiligen sich an mehreren Kriegsübungen "in Deutschland, entlang der NATO-Ostflanke und auf der Ostsee." In 2025 "steht die Dimension See im Mittelpunkt. Aus diesem Grund ist die Marine federführend für die Organisation der Übung. Ein besonderer Fokus liegt auf der maritimen Teilübung Northern Coasts. Das Marinekommando in Rostock trägt die Gesamtverantwortung für die Planung und Durchführung von Quadriga 2025." (Zitate aus dieser Quelle)

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  • Schwerin Marktplatz: Kundgebung zum 80. Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima & Nagasaki

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