Mit „politischer Handschrift“ hat der Bundesgerichtshof einen Beschluss zur Abschiebung eines ukrainischen Kriegsdienstverweigerers gefasst. Liest man den Beschluss des BGH aufmerksam durch, wird klar, dass es sich eigentlich um die Frage dreht, ob Deutsche im Krieg das Recht haben, sich dem Kriegsdienst zu entziehen. Und der BGH verneint diese Frage, indem es behauptet, die Aussetzung des Kriegsdienstverweigerungsrechts sei nicht undenkbar. Der BGH sagt im Grunde genommen, Ukrainer dürften ausgeliefert werden, weil auch Deutsche im Krieg gezwungen werden könnten, zu kämpfen. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Politik, die eine Konfrontation mit Russland heraufbeschwört, ist das hochbrisant und gefährlich. ..."Wie der BGH hier den eindeutigen Willen des Grundgesetzes und wesentliche Argumente des BVerfG und auch aus der Literatur nicht einmal erwähnt, ist für mich kein sauberes Handwerk mehr. Die Entscheidung ist derart widersprüchlich, dass sie für mich eine politische Handschrift trägt. Im Grundgesetz Artikel 4 Absatz 3 heißt es: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Eigentlich ist das sehr klar und deutlich. In Deutschland redet die Politik davon, dass wir „kriegstüchtig“ werden müssen. Und nun ist da dieser BGH-Beschluss". 

Wir empfehlen dringend, diesen Beitrag in den Nachdenseiten aufmerksam zu lesen, ein Interview von Markus Klöckner mit dem Rechtsanwalt René Boyke.

Hauke Ritz studierte Allgemeine und Vergleichende Literatur- sowie Religions- und Kulturwissenschaften an der FU und HU Berlin und promovierte im Fach Philosophie. Er unterrichtete unter anderem an der Universität Gießen und der Lomonossow-Universität Moskau. Ritz, Hauke: Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas Promedia 2024. 272 S. 14,8 x 21. brosch. 

Kundgebung und Demonstration anlässlich des Bundesweiten Aktionstags: Gegen neue Mittelstreckenraketen! Für eine friedliche Welt! Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen. Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland! Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen. Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen. Samstag, den 15. Februar, 14 Uhr, Ort: Ottenser Hauptstr. 1, Bahnhof Altona Veranstalter: Hamburger Forum

Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt!  - Kundgebung und Demonstration am Samstag 15.2.25 ab 14 Uhr am Bahnhof Hamburg-Altona, Ottenser Hauptstr. 1 - Organisiert vom Hamburger Forum (Flugblatt zur Kundgebung/Demonstration) Als Redner wird unter anderem Reiner Braun von der Initiative ‚Nie wieder Krieg!‘ aus Berlin erwartet.

Die dänische Energiebehörde erlaubt der Nord Stream 2 AG (Gazprom) Konservierungsarbeiten an der Nord Stream 2-Gaspipeline in der Ostsee durchzuführen. (Reuters Meldung Ende Januar 2025)

Nach Trumps Grönland Ambitionen und Zollandrohungen:
Arbeiten hier möglicherweise hinter den Kulissen machtvolle Kräfte (welche?), die den Niedergang der deutschen und europäischen Wirtschaft nicht mehr länger mit ansehen wollen, daran, langfristig das billige Pipelinegas aus Russland wieder fließen zu lassen? Oder bereitet sich ein US-Investor auf den Kauf von Nord Stream vor ?

Die hardcore Sanktionsfanatikerinnen (Ursula von der Leyen und Kaja Kallas) in der EU-Kriegs-Kommission sind wahrscheinlich "not amused".

"Öl-Raffinerie Schwedt: Wenn Russland-Sanktionen nicht Putin, sondern deutsche Arbeiter treffen." So der Titel eines Beitrags in der Berliner Zeitung vom 19.01.2025. Die Beschäftigungsgarantie für Beschäftigte wurde mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende 2025, doch Hängepartie um Zukunft der Raffinerie geht weiter. Die Bundesregierung hatte ihre Treuhandverwaltung der Mehrheitsanteile (54,17 Prozent) von Rosneft Deutschland im September 2024 bis 2025 verlängert. "Die Sanktionen gegen russisches Öl haben die PCK-Raffinerie in eine schwierige Lage gebracht", erklärte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Mit der Verlängerung wolle man nun "die Grundlage schaffen, um gemeinsam mit dem Land Brandenburg, der PCK und regionalen Partnern konkrete Perspektiven für den Standort zu entwickeln" (Telepolis 2.7.2025). Die Stimmen, die sich für einen Staatseinstieg - nicht nur bei dieser Raffinerie - einsetzen, mehren sich. Im Mai 2025 versammelten sich mehr als eintausend Menschen für den Erhalt des PCK in Schwedt bei einer vom Zukunftsbündnis Schwedt organisierten Kundgebung auf dem Platz der Befreiung in Schwedt (MOZ 4.9.2025).

Die PCK Schwedt bleibt vorerst unter der Kontrolle der Bundesnetzagentur. Die Raffinerie hat große Bedeutung, weil Ostdeutschland von der dortigen Treibstoff-Produktion (Benzin, Diesel, Kerosin und Heizöl) in großen Teilen abhängig ist. Nach dem sanktionsbedingten Stopp russischer Ölimporte über die Druzhba-Pipeline (Grafik) kommt über diese Pipeline seit Februar 2023 Kasachisches Öl; 1,2 Millionen Tonnen im Jahr, bei einer Kapazität von zwei Millionen Tonnen. Ein Teil kommt nun auch von internationalen Märkten, angelandet in Rostock und Danzig, wobei die Kapazität der alten (trotz Versprechen nicht ertüchtigten!) Pipeline von Rostock nach Schwedt begrenzt ist, sie hat nur 55 cm im Druchmesser. Ein neuer Eigner für die PCK Raffinerie wurde noch nicht gefunden. Die Unzufriedenheit unter breiten Kreisen der Belegschaft nimmt inzwischen zu. - Die EU-feindlichen ukrainischen Drohnenattacken auf Pumpstationen der Druschba Pipeline im westrussischen Gebiet Brjansk (z.B. August 2025) gefährden nicht nur die ungarische und slowakische Ölversorgung, sondern haben auch zu mehrtätigen Unterbrechungen der Öllieferungen in Schwedt geführt.

Frank Bornschein - ein Mitinitiator der Friedensbewegung in Schwedt und Mitstreiter in unserem Friedensbündnis - kommt aus Schwedt/Oder und hat uns seine Einschätzung zur Vefügung gestellt:

Mitglieder des Friedensbündnis' Norddeutschland aus dem Ostseebad Nienhagen, Rostock, Schwerin und Neubrandenburg protestierten am 17. Januar 2025 in Teterow (Mecklenburg-Vorpommern) gegen den Wahlkampfauftritt von Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius.

Am 17. Januar 2025 hatte der Bundestagsabgeordnete Johannes Arlt (SPD) den "Kriegstüchtigkeitsminister" Boris Pistorius (SPD) zu einer Diskussionsrunde im Kulturhaus Teterow / Mecklenburger Schweiz zu Gast. Das BSW hatte auf dem Platz des Friedens vor dem Kulturhaus zu einer stillen Protestaktiion gegen Kriegstreiberei und Aufrüstung eingeladen. Dem waren Bürger aus Parteien, Friedensoranistionen und Kriegsgegnern aller Altersgruppen gefolgt. (Laut Polizeiangaben 170 Teilnehmer) Eine junge Frau verließ kopfschüttelnd den Sitzungssaal und berichtete, dass sie es dort nicht mehr aushielt. Sie habe eine Wut auf  die Phraseologie, Lügerei und die Tatsachenverdrehungen der Politiker. Den Vogel schoss Pistorius ab, der auf die Frage nach dem Sinn der Rüstungsausgaben, angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs Deutschlands meinte, es käme teurer zu stehen, im Falle eines russischen Angriffs nicht gerüstet zu sein. Beweise für seine Angriffsphantasien blieb er schuldig.

Auf dem heute (14.01.2025) beginnenden Gipfel der NATO-Anrainerstaaten in Helsinki werden militärische Maßnahmen gegen Russland  "zum Schutz der kritischen Unterwasserstruktur" beschlossen. Schweden kündigte bis zu 14 Schiffe und Boote und ein Flugzeug dafür an. Deutschland schickt Minenjäger aus Kiel.

Das Friedensbündnis Norddeutschland wendet sich entschieden gegen die weitere Militarisierung unserer Ostsee durch die NATO, gegen die Missachtung des internationalen Seerechts durch die NATO und gegen die immer unverhohlener geäußerten Drohungen der NATO gegen unseren traditionell wichtigsten Energielieferanten Russland. Statt völkerrechtswidriger Embargopolitik brauchen wir  langfristige, vertraglich gesicherte, Energieversorgung zum güstigsten Preis. Die PCK-Raffinerie in Schwedt muss wieder mit russischem Pipeline-Öl versorgt werden. Alle Gaspipelines aus Russland müssen wieder in Betrieb genommen werden.

Wir erinnern an das, was die deutsche Bundesregierung und die Medien unterdrücken wollen: Die drei Nord Stream Pipelines wurden auf Anweisung des US-Präsidenten Biden gesprengt. Er kündigte es am 7. Febr. 2022 in Anwesenheit des düpierten (und lächelnden?) deutschen Kanzlers in Washington öffentlich an. 

Das war ein Kriegsakt gegen unsere elementare Energieversorgung und hat - zusammen mit den völkerrechtswidrigen Wirtschaftssanktionen gegen Russland - als Bumerang zum Niedergang der deutschen Wirtschaft geführt.

Die Sprengung wurde vom CIA mit Unterstützung einiger europäischer NATO-"Verbündeter" umgesetzt. Laut Seymour Hersh nutzte ein Geheimkommando der US-Marine das NATO-Marine-Manöver Baltops 2022 in der Ostsee (nahe Bornholm) als Tarnung, um die Sprengladungen in 75-80 Meter Tiefe anzubringen. Für diese Tiefe brauchen Taucher Dekompressionskammern. Während Baltops 2022 wurde die Minenbekämpfung mit Tauchern und UUVs (unbemannte Unterwasserfahrzeuge) geübt. Beteiligte US-Schiffe wie der kleine „Flugzeugträger“ USS Kearsarge (257 Meter) und USS Gunstone Hall (190 Meter) waren beide in der Lage, ein Mini-U-Boot mitzubringen, das für den Einsatz von Sprengstoff in einer solchen Tiefe nützlich gewesen wäre.  An den Sprengladungen waren Sonar-Empfänger angebracht, die dann im Sept. 2022 durch eine abgeworfene Sonarboje gezündet wurden. Es gibt Hinweise darauf, dass dafür ein US-Flugzeug genutzt wurde, das vom deutschen Militärflugplatz in Nordholz (bei Cuxhafen) startete und anschließend den Transponder ausschaltete.

Am 26. Dezember 2024 enterte die finnische Küstenwache den Tanker „Eagle S“. Er war mit Erdöl beladen aus dem russischen Hafen Ust-Luga ausgelaufen und auf dem Weg ins ägyptische Port Said. Die finnischen Behörden werfen der Crew, die aus georgischen und indischen Staatsbürgern besteht, vor, mit dem Anker des Schiffes das zwischen Estland und Finnland verlaufende Stromkabel „EstLink 2“ beschädigt zu haben. Der 20 Jahre alte Tanker fährt für ein in den Vereinigten Arabischen Emiraten registriertes Unternehmen unter der Flagge der Cook Islands.
Der Vorgang steht sinnbildlich für eine neue maritime Front, die die NATO im Kampf gegen Russland eröffnet hat.

Ein Beitrag von Hannes Hofbauer, weiterlesen in den Nachdenkseiten...

Eine sicherlich noch unvollständige Liste von regelmäßigen (wöchentich/monatlich z.B.) Friedensmahnwachen in Norddeutschland. (Letztes Update 30.09.2025)

Jede Friedensgruppe hat ihre eigenen Besonderheiten, um weitere Details und mögliche Änderungen zu erfahren, bitte immer die verlinkten WEB-Seiten, oder jpgs oder pdf-Dokumente anklicken.

EMDEN: Jeden letzten Samstag im Monat von 11:00 – 12:00, Wester-Ems-Tonne (Neuer Markt, 26721 Emden). Mahnwachen gegen Aufrüstung und die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. 

BREMEN:

• Donnerstags - im Sommer auf dem zentralen Marktplatz, im Winter zwischen dem Blumenmarkt und Sögestraße von 17:00 bis 18:00 Uhr. Gestaltet von vielen unterschiedlichen Friedensgruppen in der Bremer Friedensbewegung, das Bremer Friedensforum ist verantwortlicher Anmelder. https://bremerfriedensforum.de/
• Jeden dritten Freitag im Monat von 12 -13 Uhr:  Anti-Rüstungsmahnwache - Bremen, Domsheide vor dem Haus Nr. 8
• Jeden Samstag 11:30-12:30 Uhr - Palästina Mahnwache vor dem Bremer Dom

BREMERHAVEN: jeden Freitag von 16-17h vor der Großen Kirche (Stadtzentrum), organisiert von https://mutzumfriedenbremerhaven.de/

HAMBURG: Hamburger Forum  -  weitere Friedensinitiativen in Hamburg  - regelmäßige Termine/Treffen in Hamburg

• Hamburg-Altona: immer Samstags von 11 bis 13 Uhr "Verhandeln statt Schießen - Stopp Waffenlieferungen", , Goetheplatz (neben IKEA), Friedensinitiative Altona (Fried:A)
• Hauptkirche St. Petri / Mönckebergstraße, Jeden 2. + 4. Mittwoch im Monat jeweils 17 Uhr, Schwerter zu Pflugscharen

• Hamburg-Eimsbüttel: Mahnwache der Friedensinitiative Niendorf, in der Regel (Ausnahmen) jeden letzten Freitag im Monat von 11-13h, Tibarg, an  der U-Bahnhaltestelle "Niendorf Markt" (Die Friedensinitiative Niendorf besteht seit Jahrzehnten und trifft sich jeden dritten Mittwoch im Monat um 18:30 Uhr im Haus der Jugend, Vielohweg 152.

• Hamburg-Steilshoop für Frieden und Völkerverständigung

NEUMÜNSTER: Friedens-Mahnwachen finden derzeit wöchentlich freitags 11.00 bis 13.00 statt, "Großflecken" vor Hausnr. 32 (Buchhandlung Krauskopf). Da die Mahnwachen gelegentlich verlegt werden, bitte diese Ankündigungen auf der WEB-Seite beachten ! 

FLENSBURG

• Freitags 11 bis 13 (oder 16 Uhr) (Ende je nach Wetter und Stimmung) am Südermarkt,jedoch nicht am ersten Freitag eines Monats
• erster Freitag im Monat ab 14.00 Uhr - Friedenscafé im Café Jetzt, Norderstraße 134 am Nordertorplatz, Austausch bei Kaffee und Kuchen
• Samstags: 11.00 Uhr – 11.30 Uhr, Holm 12 vor Hypo-Vereinsbank, 11.30 Uhr – 12.00 Uhr Frauen in Schwarz, Holm vor der Holmnixe, 11.45 Uhr – 12.15 Uhr am Südermarkt, auf der Plattform, 12.15 Uhr – 12.45 Uhr Friedensaktion in der Kirche St. Nikolai am Südermarkt ("Lieder und Texte, die uns bewegen")
• weitere Friedenswachen vor dem Rüstungsunternehmen "FFG – Rheinmetall-Defence", Schiffbrücke gegenüber dem Volksbad (Termin auf Anfrage)

ALTMARK / WENDLAND:  Friedensbündnis Altmark - Wendland, für Frieden, Völkerverständigung und Freiheit vereint

- Salzwedel, jeden Montag ab 17:30 Uhr, Rathausturmplatz
- Hitzacker, jeden ersten Samstag im Monat um 11:55 Uhr, Hitzacker Markt
- Dannenberg Adolfsplatz (gerade Monate, dritter Donnerstag im Monat, 11 Uhr  o d e r (ungerade Monate) dritter Freitag, 17 Uhr Lüchow Markt (bitte dazu deren WEB-Seite aufsuchen) 

DREILÄNDERECK: BOIZENBURG - LAUENBURG - LÜNEBURG, einmal im Monat, siehe: https://www.initiativedreilaendereckboizenburg-lauenburg-lueneburg.de/termine

- Lauenburg, Samstags 9 bis 12 Uhr, neben De Windhöker, Berliner Straße
- Boizenburg, Samstags 14 bis 16 Uhr, Hafenkopf  (Lüneburg, Samstags 18 bis 20 Uhr, Marktplatz)

SCHWERIN:  jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat, nächste: 5.11.25 18.00 UHr Mahnwache für den Frieden, Schwerin Marienplatz/Ecke Helenenstraße, 19.11.25 17.00 Uhr Mahnwache für den Frieden, Schwerin  vor Marienplatz/Schlossparkcenter, wegen gelegentlicher Änderungen Details bitte nachhschauen hier: Schweriner Friedensbündnis/aufstehen Schwerin.  

NIENHAGEN (Ostseebad bei Rostock): jeden Donnerstag, im Sommer 16-17h,  im Winter zwischen 15:00 und 16:00 Uhr. An der Bushaltestelle "Nienhagen Mitte" an der Doberaner Straße 25; diese Straße führt durch den Ort nach Warnemünde. Organisiert von „Friedensfreunde des Ostseebad Nienhagen“

ROSTOCK: unregelmäßig in verschiedenen Stadtteilen - Friedensaktivisten der Rostocker Friedensbewegung und der Regionalgruppe des Friedensbündnis Norddeutschland organisieren Infostände & Mahnwachen.. Einige Termininfos zu finden hier: https://nachdenken-in-rostock.de/termine/

STRALSUND: Details siehe https://stralsunder-friedensbuendnis.de/

NEUBRANDENBURG: Montags ab 18:30h Treffen auf dem Marktplatz zur Montagsdemo WEB-Seite des Friedensbündnis Neubrandenburg

Gerne nehmen wir regelmäßige Friedensmahnwachen in Norddeutschland hier mit auf. Bitte eine Nachricht mit Ort (genaue Adresse inkl. PLZ), Wochentag/Rhythmus (wöchentlich/monatlich), Uhrzeit (von-bis) und anmeldende Friedensorganisation (evtl. auch WEB-Seite) zusenden. Wir können Änderungen nur berücksichtigen, wenn sie uns rechtzeitig mitgeteilt werden. Deshalb: Nachfragen vor Ort empfiehlt sich.

Über die Mahnwachen hinausgehende,  überregionale Termine und besondere Veranstaltungen kommen in die Veranstaltungshinweise, soweit wir davon Kenntnis haben.

Die DFG-VK Bremen organisierte eine Kundgebung & Mahnwache am Samstag 28.12.2024 auf dem Bremer Marktplatz von 14 - 18 Uhr. Unterstützt von aufstehen Bremen und dem Bremer Friedensforum und vielen anderen.

Mit 200 Kerzen wurde ein großes Friedens-Zeichen auf den Platz entzündet und das DFG-VK Logo (das gebrochene Gewehr) entfaltet.

Unterschriften unter dem "Berliner Appell" wurden gesammelt.

Über die Aufrüstung, die militärische Konfrontation und die drohende Wehrpflicht wurde informiert und für die Verweigerung aller Kriegsdienste geworben.

siehe unten die Bilderserie